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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von goodtimeinbed.com
1. Allgemein
Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer (im Folgenden auch "Kunden", "Mitglied" oder "Sie" genannt) und der "GTiB" Online-Plattform (im Folgenden auch "GTiB" genannt). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen der IK Softwareportal GmbH (im Folgenden auch "Betreiber" genannt) als Betreiber der "GTiB" Online-Plattform und den Mitgliedern, die die Dienste der "GTiB" Online-Plattform nutzen und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des "GTiB"-Services erfolgt. Für alle Nutzer der "GTiB"-Services unter www.goodtimeinbed.com sowie allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains, gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und "GTiB" gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Nutzer bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder von dem aus der Zugriff auf die Dienste der "GTiB" Online-Plattform erfolgt, bleiben unberührt.
Wenn das Mitglied mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist oder die Dienste, Inhalte oder Produkte der "GTiB" Online-Plattform mit den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen des Landes, aus dem der Zugriff auf die Dienste, Inhalte oder Produkte der "GTiB" Online-Plattform erfolgt, im Konflikt stehen, muss das Mitglied auf eine Anmeldung und/oder den Zugriff auf die "GTiB" Online-Plattform verzichten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
2. Erklärung des Mitgliedes
Der Service, die Inhalte und die Produkte von "GTiB" richten sich ausschließlich an erwachsene Personen. Die Nutzung ist daher nur solchen Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Dies bestätigt der Nutzer mit seiner Registrierung. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, ist es untersagt diesen Service zu benutzen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Zugang zu den "GTiB"-Websites bei jeder Verletzung dieser Vereinbarung durch Sie mit oder ohne Vorankündigung sofort zu beenden oder auszusetzen.
3. Leistungsumfang
3a) Der Betreiber stellt den Nutzern die "GTiB" Online-Plattform zur Verfügung und bietet den Mitgliedern, durch den Zugriff auf seine Datenbank, somit die Möglichkeit, Bekanntschaften, Freundschaften und Partnerschaften mit eindeutig sexuellen Absichten aufzubauen und zu pflegen. Hierbei wird jedoch auch einer ausschließlich nicht-sexuellen Nutzung der "GTiB" Online-Plattform nicht widersprochen, diese eingeschränkt oder untersagt.
3b) Die zur Verfügung stehende Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. "GTiB" bietet hierzu einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können.
3c) Die Registrierung sowie die Benutzung der meisten angebotenen Dienste sind kostenlos. Alle Mitglieder können sich in der Datenbank zum Beispiel die Profile aller anderen Nutzer ansehen, nach passenden Profilen suchen, eigene Fotos und Videos hochladen und Favoriten speichern.
3d) Im "GTiB"-Service werden neben den kostenlosen Diensten auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang zu einem definierten Bereich bzw. für einen definierten Zeitraum. Registrierte Nutzer können grundsätzlich alle Dienste nutzen. Sie werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche und Dienste für einen definierten Zeitraum zugreifen.
3e) Nutzer, die sich für einen Zugang zu allen kostenpflichtigen Leistungen für einen festgelegten Zeitraum entscheiden, können den zeitbasierten Zugriff (im folgenden auch "Abonnement" oder "Abos" genannt) für unterschiedliche, sich gemeinhin verlängernde Zeiträume abschließen. Die Nutzer werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen, die Laufzeit und Kündigungsfristen eines Abos und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche und Dienste für einen definierten Zeitraum zugreifen.
4. Vertragsbeginn und -laufzeit; Kündigung und Vertragsende
4a) Der Vertragsbeginn mit dem Betreiber der "GTiB"-Online-Plattform fängt mit der Registrierung und der Bereitstellung der Zugänge zu den "GTiB"-Websites an.
4b) Die Laufzeit der kostenlosen Standardmitgliedschaft ist zeitlich unbegrenzt. Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft (im Sinne des Abschnittes 3e) dieser AGB) beträgt mindestens einen Monat, wahlweise aber auch sechs Monate oder ein gesamtes Jahr.
4c) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft verlängert sich bei Fälligkeit automatisch jeweils um die Dauer des ursprünglich ausgewählten Zeitraumes bei der Bestellung des Abonnement. Wurden also beispielsweise sechs Monate bei der Bestellung des Zuganges vereinbart, verlängert sich das Abo um ebenfalls weitere sechs Monate. Eine automatische Verlängerung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft findet nicht statt, sofern das Mitglied diese rechtzeitig (im Sinne des Abschnittes 4d) dieser AGB) kündigt.
4d) Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft bei "GTiB" kann bis zum letzten Tag vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums erfolgen. Die Mitgliedschaft endet dann mit Ablauf des Monats, für den eine Vergütung entrichtet wurde. Jedoch muss unter Umständen eine Kündigung der Mitgliedschaft auch noch direkt beim Bezahldienstleister (zum Beispiel "PayPal") erfolgen. Bitte beachten Sie hierbei, dass bei diesen Bezahlprovidern andere als die hier genannten Kündigungsfristen gelten können.
Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft stehen dem Nutzer wieder die ursprünglichen Umfänge der kostenfreien Mitgliedschaft zur Verfügung.
Die Kündigung der Mitgliedschaft kann auf folgenden Wegen erfolgen:
- per Kündigungsbutton im persönlichen Bereich des Mitglieds
- per Fax an die Faxnummer +49 911 308 447 784 4,
- per E-Mail an die Adresse [email protected] oder
- schriftlich an die IK Softwareportal GmbH, Postfach 19 16 19, 14006 Berlin.
4e) Bei der Festlegung des Vertragszeitraumes werden Monate nicht im Sinne von Kalendermonaten betrachtet. Stattdessen werden als Basis für den Vertragszeitraum 30 Tage angenommen.
4f) Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, seine kostenfreie oder kostenpflichtige Mitgliedschaft zu kündigen oder sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Im Falle der Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft läuft das Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der ursprünglich vereinbarten Dauer weiter. Im Falle einer vorzeitigen Abmeldung von einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft verzichtet der Nutzer jedoch auch auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, und erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.
4g) Der Vertrag ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späteren Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt.
5. Zugang
5a) Der Zugang zur Nutzung der Datenbank von "GTiB" setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Mitglied ausgewählter persönlicher Benutzername und ein initiales, durch "GTiB" erstelltes Passwort vergeben wird.
5b) Aus datenrechtlichen Gründen wird dem Mitglied empfohlen, dieses Passwort sofort nach Erlangung des Zuganges zu ändern.
5c) "GTiB" kann, als Voraussetzung für den Zugang zum Mitglieder-Bereich, vom Mitglied jederzeit einen Identifikationsnachweis in Form einer Fotokopie eines Lichtbildausweises (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) verlangen. Die Fotokopie muss das Foto und die Unterschrift des Auftraggebers identifizierbar enthalten. Darüber hinaus ist "GTiB" berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jeglichen Textes sowie eingesandter Fotos, Bilder, Grafikdateien und Videos zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte und in diesem Zusammenhang auch den Zugang nicht freizugeben oder die jeweiligen Inhalte zu löschen.
5d) Der Zugang zu der "GTiB"-Datenbank ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt (siehe auch Abschnitte 3d), 3e) und 4 dieser AGB).
5e) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit "GTiB" ein. Der Zugang und das Vertragsverhältnis zu den kostenpflichtigen Diensten beginnt dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert und sobald die Zahlung erfolgte.
6. Pflichten der Mitglieder
Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierungsdaten und aller weiteren Informationen, die er über sich selbst bereitstellt, ab dem Zeitpunkt der Registrierung bis zum Ende seiner Mitgliedschaft, allein verantwortlich. Sie versichern, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und Sie persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen und bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Der Nutzer versichert ferner, dass er die Leistungen von "GTiB" ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
Nicht erlaubt ist es, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.B. durch händisches Kopieren oder durch Zuhilfenahme eines entsprechenden Programmes), um sie außerhalb der Leistungen von "GTiB" zu nutzen. Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der "GTiB"-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers, Dritten zugänglich zu machen oder diese als seine eigenen auszugeben. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs und/oder anderer persönlicher Daten anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.
Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den von "GTiB" angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
6a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, politisches, sittenwidriges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
6b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen, zu beschämen, zu beleidigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte, das Recht auf Privatsphäre und andere) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
6c) keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Daten, Software oder Schadsoftware) oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist;
6d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
6e) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer;
6f) keine Kettenbriefe zu versenden;
6g) in der Personenbeschreibung (Profil), in Texten, in Fotos und in Videos keine Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs zu nennen. Diese werden von "GTiB" manuell oder automatisch ganz oder teilweise gelöscht.
6h) keine Fotos oder Videos heraufzuladen, die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind;
6i) Logins und persönliche Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben oder mit Dritten gemeinsam zu nutzen.
Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen "GTiB" zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem von "GTiB" gemäß Abschnitt 5 dieser AGB. Alternativ ist "GTiB" dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen.
"GTiB" hat das Recht, ist jedoch nicht dazu verpflichtet, jedwede von Nutzern zur Verfügung gestellten Inhalte auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB's zu überprüfen und gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren oder den Zugang des Nutzers gemäß Abschnitt 5 dieser AGB sofort zu sperren bzw. gemäß Abschnitt 5c) zur (erneuten) Prüfung zu stellen.
Der Nutzer verpflichtet sich ebenso, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
7. Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Risikoübernahme
Die Dienste der "GTiB" können und dürfen nicht abgerufen oder verwendet werden, wo dies durch Gesetz verboten ist. Durch den Zugang oder die Nutzung der Dienste, können Sie auf Inhalte stoßen, die für Sie möglicherweise als äußerst sexuell, pornografisch, beleidigend, anstößig, unanständig oder verwerflich gelten, oder Inhalte, die eine explizite sexuelle Sprache sprechen und/oder die unter bestimmten Umständen auf Ihre Interaktionen mit anderen Mitgliedern im Laufe des Zugangs zu oder durch die Nutzung der Dienste begründet ist. Darüber hinaus sind bestimmte Inhalte und Materialien auf dieser Seite oder durch die Dienste dieser Seite äußerst ungeeignet für Minderjährige oder auch Personen, die nicht sexuell eindeutigem Material ausgesetzt werden wollen. Kommerziell erhältlicher Kindersicherung-Schutz (z. B. Computer-Hardware, Software oder Filter-Services) kann Sie bei der Begrenzung des Zugriffs auf Inhalte und Materialien, die explizit sexuell oder jugendgefährdend sind, unterstützen.
Sie übernehmen daher alle Risiken, persönlichen Nachteile und Gefahren, die sich aus Ihrer Nutzung der Dienste ergeben, einschließlich und nicht darauf beschränkt, derer aus jeglicher Online- oder Offline-Kommunikation und persönlichen Interaktionen mit anderen Personen resultierenden. Es liegt in Ihrer Verantwortung, alle sinnvollen und notwendigen Vorsichtsmaßnahmen beim Umgang mit Personen, mit denen Sie durch diesen Service in Kontakt kommen oder denen Sie online oder offline begegnen, zu treffen.
8. Haftung
"GTiB" stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern suchen können um bei Bedarf Kontakt mit diesen Nutzern aufnehmen zu können. "GTiB" stellt lediglich eine IT-Dienstleistung bereit und schuldet keinen Erfolg. "GTiB" hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. "GTiB" kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen.
Für die Richtigkeit und den Erfolg der Profile und der Matches übernimmt "GTiB" ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das "GTiB"-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung oder Missbrauch des "GTiB"-Systems ist jede Haftung der "GTiB" ausgeschlossen. "GTiB" übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern. "GTiB" haftet auch nicht dafür, wenn Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
"GTiB" übernimmt entsprechend der Leistungsbeschreibung keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von "GTiB". "GTiB" haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der "GTiB" aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die "GTiB" nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Ferner haftet "GTiB" nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
Der Nutzer stellt "GTiB" entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen von einer Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus von ihm zu vertretenden Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten anderer Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten anderer Mitglieder ergeben, frei.
9. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers. Diese können Sie auf der Startseite abrufen.
10. Speicherung von IP-Adressen zur Betrugsverhinderung
Um Betrugsversuche aufzudecken, Mitglieder vor Betrug zu schützen und falsche Identitäten aufzuzeigen, erlaubt der Benutzer dem Betreiber von ''GTiB'' die IP-Adresse des Benutzers zu speichern und anderen Mitgliedern das daraus resultierende Land im Chat oder in den Emails anzuzeigen. Hierbei werden die IP-Adressen selbst nicht angezeigt – sondern nur die daraus resultierenden Länder.
Die IP-Adressen werden mindestens 1 Jahr lang gespeichert.
11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
"GTiB" ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde.
Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Lieferanten von "GTiB" ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.
12. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
- per Fax an die Faxnummer +49 911 308 447 784 4,
- per E-Mail an die Adresse [email protected] oder
- schriftlich an die IK Softwareportal GmbH, Postfach 19 16 19, 14006 Berlin.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
13. Vertretungsberechtigter
Die IK Softwareportal GmbH hat ihren Sitz in Berlin und ist im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin unter HRB 147687 B eingetragen. Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Justyna Jarmuzek.
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